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19.12.2017, 14:27 Uhr
Rede zum Haushalt 2018 im Gemeinderat Emsbüren von Marcus Drees
Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Die Rede aus der Ratssitzung zum Haushalt 2018 im Original Wortaut. Ungekürzt:

Heute verabschiedet der Gemeinderat der Gemeinde Emsbüren den Haushalt für das Jahr 2018 und gemeinsam haben wir, Rat und Verwaltung, diskutiert, an der einen oder anderen Stelle gestritten und letztendlich im Finanz- und Wirtschaftsausschuss den Haushalt mehrheitlich verabschiedet.
Marcus Drees, Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Mein Dank gilt an dieser Stelle besonders den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die mit hoher Intensität und Qualität die notwendigen Vorbereitungen getroffen haben, damit wir Ratsmitglieder die notwendigen Entscheidungen treffen konnten. Mein Dank gilt aber auch den Ratsmitgliedern des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für die sehr konstruktive und faire Zusammenarbeit. 

Aus Sicht der CDU-Fraktion stehen wir mit dem Haushalt 2018 an einer entscheidenen Schwelle für die Weichenstellung in der Gemeinde. Ich will nicht verhehlen, dass mir persönlich und ich glaube sagen zu können, vielen Ratsmitgliedern die Haushaltslage, insbesondere die hohe Verschuldung unserer Gemeinde, auch viele Sorgenfalten auf die Stirn treibt.

Ich möchte an Hand eines Bildes aus der Computersprache die Herausforderungen des kommenden Haushaltes deutlich machen. Mit der ZIP-Datei werden komplexe und große Inhalte komprimiert und gebündelt zusammengefasst. Ich versuche nun die komplexe Haushaltssituation in Emsbüren für Sie zu „zippen“.

1.    Z wie ZUKUNFTGESTALTUNG

Wie bereits gesagt, stellt uns dieser Haushalt vor große Herausforderungen. Wir haben unbestritten eine hohe Verschuldung. Aber gerade aktuell muss gesagt werden, dass diese Maßnahmen keine „Nice To Have“ Investitionen sind. Wir setzen aktuell Pflichtaufgaben einer Kommune wie den Bau einer Kindertagesstätte oder den Bau eines Feuerwehrgebäudes für die Gewährleistung der Sicherheit in unserer Gemeinde um. Das heißt, wir sind dazu verpflichtet. Auch der Bau des neuen Rathauses ist mehr als dringend notwendig, weil die bisherige Infrastruktur eine gute Arbeit für die Bürger und die Mitarbeiterinnen im Rathaus nicht nicht mehr gewährleistet.

Gleichzeitig aber bringen uns diese Investitionen an den Rand des Machbaren. Daher müssen wir aus Sicht der CDU-Fraktion auch neue Wege gehen z.B. bei der Rathausfinanzierung. Wir wollen mit einem Mietmodell mit Kaufoption, also mit einem Investor das Rathaus bauen und somit unseren Haushalt zukunftsfähig gestalten. Ohne diese Variante sehen wir die große Gefahr, dass wir auf Jahre nicht mehr selber die Gestaltung des Gemeindelebens übernehmen können.

Weiterhin haben wir gemeinsam an vielen Stellen des Haushalts Einsparpotentielle gesucht und gefunden und diese werden nun auch umgesetzt. Das fällt nicht immer leicht, aber ist aus Sicht der CDU-Fraktion unumgänglich.

Erlauben Sie mir hier noch eine grundsätzliche Anmerkung. Ich würde mich sehr eine wesentlich stärkere Unterstützung des Landes und auch des Bundes wünschen. Die Kommunen und auch wir Kommunalpolitiker stehen vor Herausforderungen, die an vielen Stellen über die Belastungsgrenze gehen. Hier braucht es mehr Unterstützung.

2.    I wie Innovation und Investition

Trotz der herausfordernden Haushaltslage ist es gelungen, innovative Maßnahmen in den Haushalt einzubringen, die die Gemeinde Emsbüren nachhaltig nach vorne bringen werden. Neben den bereits genannten Projekten möchte ich hier das Thema Digitalisierung nennen. Mit einer Summe von 200.000,00 € in diesem Jahr und nochmals 430.000,00 € im Jahr 2019 fördert die Gemeinde Emsbüren gemeinsame mit dem Landkreis Emsland die flächendeckende Ausstattung er Emsbürener Haushalte mit Glasfaser und Breitband. Diese zukunftsweisende Maßnahme ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein Meilenstein für die Entwicklung der Gemeinde und dient den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den vielen Unternehmen und Handwerksbetrieben, die damit beste Voraussetzungen für die Entwicklung der hiesigen Wirtschaft für die anstehenden Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung bietet.

3. P wie Perspektiven

Die CDU-Fraktion ist der festen Überzeugung, dass es mit diesem Haushalt gelungen ist, der Gemeinde Emsbüren Perspektiven für die nächsten Jahre offen gehalten zu haben. Insbesondere in den Ortsteilen stehen große Projekte und Maßnahmen an, die dazu dienen, die dörflichen Strukturen aufrecht zu erhalten und weiterzuentwickeln. Ich möchte hier auf die Studie „Von Kirchtürmen und und Netzwerken“ hinweisen, die auf die große Bedeutung der dörflichen Strukturen und das Ehrenamt hingewiesen hat, dass unserer Region so erfolgreich macht. Aktuell gibt es in Leschede, in Ahlde, in Mehringen und in Listrup viele Initiativen und Ideen, die in den nächsten Jahren die Weiterentwicklung der Ortsteile voranbringen sollen. Ich möchte an dieser Stelle an unsere Bewerbung für die Dorfentwicklung beim Land Niedersachsen erinnern. Hierfür müssen wir handlungsfähig bleiben und aus unserer Sicht ist dies mit dem Haushalt 2018 gelungen.

Auch wird es um eine Weiterentwicklung des Dorfmittelpunktes am jetzigen Rathausstandort gehen. Ziel der CDU-Fraktion ist es, den jetzigen Standort des Rathauses bestmöglich für ein Einzelhandelszentrum zu vermarkten, um auch über die zusätzlichen Steuereinnahmen eine perspektivische Verbesserung des Haushaltes herstellen zu können. Dafür möchten wir Investoren gewinnen, die im Zentrum sowohl architektonisch als auch konzeptionell das bestmögliche Konzept umsetzen. Um dieses beste Konzept zu bekommen schlägt die CDU-Fraktion einen Investorenwettbewerb vor, der uns bei der Erreichung dieses Ziels helfen soll.

Gleichzeitig werden wir auch zukünftig vor großen Herausforderungen bei der Haushaltsgestaltung stehen. Unsere Aufgabe als Kommunalpolitik und Verwaltung wird dann sein, gemeinsam mit Rat und Verwaltung notwendige Schritte zu erarbeiten und diese mit dem notwendigen Maß an Transparenz und Offenheit zu erklären.

Abschließend erlauben Sie mir auch noch ein persönliches Wort: Rat und Verwaltung mussten in diesem Jahr so manche Herausforderung meistern. Ich glaube im Namen aller Anwesenden sprechen zu können. Jeder von uns hat die zu entscheidenden Maßnahmen in hoher Verantwortung und nach bestem Wissen und Gewissen getroffen. Dafür und für das gute Miteinander möchte ich allen herzlich danken!

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