Zwei für den Verkehr in Emsbüren wichtige Projekte schwelen vor sich hin: die südliche Umgehung des Ortskerns sowie die Bahnunterführung entlang der Landesstraße 40. Der CDU geht es zu langsam voran. Deshalb wollen die Christdemokraten über den Haushalt 2020 zwei deutliche Signale setzen.

Jeweils 10.000 Euro sind in einem Antrag der CDU als Planungskosten für die Realisierung der Umgehungsstraße (Südspange) sowie für die Planungen der Gemeinde im Zuge einer neuen Bahnquerung aufgeführt. Im Gespräch mit der Redaktion erläuterten der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion im Rat, Thomas Schütte, der stellvertretende Bürgermeister Markus Silies sowie Ratsvorsitzender Wolfgang Paus, worum es der CDU dabei geht.

Lkw raus aus dem Orstkern

Silies verwies in Sachen Südspange auf das im März 2018 vorgestellte Verkehrskonzept des Planungsbüros IPW. Als eine zentrale Maßnahme geht aus diesem die Südspange hervor, die den Verkehr über den Tiggelwerkweg und den Grünen Weg bis zur Schüttorfer Straße lenken könnte. Insbesondere Lastkraftwagen, die von der A 31 kommen und über den Napoleondamm beispielsweise in Richtung Lingen wollen, sollen so aus dem Ortskern heraus gehalten werden.

CDU will belastbare Zahlen

"Die CDU steht zu 100 Prozent zu diesem Projekt", sagte Silies. Doch seit der Vorstellung vor mehr als einem Jahr sei "wenig Konkretes entstanden". Deshalb will die Mehrheitsfraktion nunmehr 10.000 Euro in den Haushalt einstellen, damit ein Planungsbüro damit beauftragt werden kann, belastbare Zahlen für das Vorhaben zu erstellen. "Die Unterlagen brauchen wir zum Beispiel, um Zuschüsse beantragen zu können", meinte Silies. Die CDU wolle damit ein klares Ausrufezeichen setzen, dass es in dem Projekt voran geht.

Signal für die Bahnquerung

Das soll es auch in Sachen Bahnquerung, die noch viel länger in der Gemeinde ein Thema ist. Immerhin teilte die Deutsche Bahn im Herbst 2018 mit, dass sie Geld für eine "höhenungleiche Bahnquerung" an der L40 eingeplant habe. In Emsbüren geht man davon aus, dass damit ein Tunnel gemeint ist, keine Brücke. Im April 2019 benannte die Bahn zudem einen Verantwortlichen für das Projekt.

Doch viel mehr ist seitdem nicht bekannt geworden. "Uns geht das zu langsam", sagte Silies klar. Deshalb wolle die CDU auch hier mit den 10.000 Euro Planungskosten ein klares Signal setzen, dass sie hinter dem Vorhaben steht. Im Fokus stehen dabei die Straßen der Gemeinde und des Kreises und deren Anbindung an einen möglichen Tunnel.

Konkrete Informationen gefordert

Wenn bei dessen Realisierung einer der anderen Bahnübergange geschlossen wird (so hatte es die Bahn betont), dann "brauchen wir eine intelligente Planung", betonte Ratsvorsitzender Paus. Fraktionsvorsitzender Schütte bezeichnete es in diesem Zusammenhang als "schwierig, dass die Bahn keine Pläne zur Verfügung stellt, sondern nur Zahlen". Doch konkreter Informationen, wie Straßen angebunden werden können, bedürfe es nicht erst in einem Planfestellungsverfahren, "dann ist es für einen Eingriff zu spät", meinte Schütte.