Die CDU hat die Beratungen zum Haushalt 2016 abgeschlossen. Am Ende steht eine höhere Verschuldung in den Büchern. Investiert wird das Geld in die Entwicklung der Gemeinde sowie in die Sicherheit unserer Bürger. Der Ergebnishaushalt, also die Gewinn- und Verlustrechnung der Gemeinde, weißt in den kommenden Jahren allerdings einen Überschuss aus!

 

Dies bedeutet, dass die Gemeinde Emsbüren operativ kostendeckend arbeitet. Große Investitionen können allerdings nur über Kredite realisiert werden.

Der zweitgrößte Posten des Haushaltes ist eine Kapitalerhöhung der Gewerbepark GmbH, welche sich für die Entwicklung des Emslandparks verantwortlich zeichnet. 1.500.000 € fließen in die Gesellschaft zum bilanziellen Ausgleich. Wir sehen dieses als Investition in die zukünftige Entwicklung unserer Gemeinde. Schon jetzt fließen große Summen aus dem Emslandpark an Gewerbesteuern zurück in den Gemeindehaushalt. In den Jahren 2012 bis 2014 waren es schon mehr als
1.400.000 €.

Es dauert sicher noch ein paar Jahre, bis die Gewinnschwelle erreicht wird. Wir sind uns aber sicher, dass der eingeschlagene Weg richtig ist.

Verbesserung der Sicherheit in der Gemeinde

Der größte Posten des Haushalts ist die dringend notwendige Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses. Dieses steht mit 3.500.000 € im Haushalt. Wir sind uns bewusst, dass dies eine Investition in die Sicherheit aller Bürger im Gemeindegebiet darstellt. Die Schlagkraft der Feuerwehr wird sich als Schwerpunktfeuerwehr schon jetzt von einem hohen Niveau aus noch weiter verbessern. Der Bau wäre noch teurer geworden, wenn noch ein Grundstück hätte gekauft werden müssen.

Ortsteile stärken - Für den Zusammenhalt der Gemeinde

Eine Forderung der Ortsräte war es, die Ortsratsmittel aller Ortsräte um einen Euro pro Einwohner zu erhöhen. Man muss dazu sagen, dass sich die Mittel der Ortsräte seit 14 Jahren nicht mehr erhöht haben. Hinzukommt, dass die Mittel gedeckelt sind. Dies hat zur Folge, dass der Anteil der Mittel der kleineren Ortsteile von Jahr zu Jahr geringer geworden ist. Um den Handlungsrahmen der Ortsteile aufrecht zu erhalten, werden die Mittel wie gefordert im Jahr 2016 um einen Euro pro Einwohner erhöht.

Freiwillige Leistungen auf Prüfstand

Sämtliche freiwillige Leistungen stehen auf dem Prüfstand. Es ist schwierig, bereits seit Jahren bestehende Programme einfach so zu kürzen oder gar ganz zu streichen. Einen Ausbau weiterer freiwilliger Leistungen kann es unter dieser Haushaltslage nicht mehr geben. Die bestehenden Leistungen werden nun jedes Jahr aufs Neue auf Ihre Notwendigkeit geprüft.

Weitere Investitionen im Haushaltsjahr 2016:

· Ausbau von Funkmasten für schnelles Internet in den Außengebieten

· Zuschuss für den Kindergarten St. Josef (Spielplatz)

· Neubau von Bushaltestellen

· Zuschuss für den Bau eines Kunstrasenplatzes

· Verschiedene Maßnahmen an den Schulen sowie Kindertagesstätten